Im Rahmen der 1. Mitgliederversammlung 2023 am Freitagabend, 03.03.2023 im Clubheim des SC Delphin Grünstadt e.V. wählten die anwesenden gut zwanzig SPD-Mitglieder des Grünstadter Ortsvereins ihren neuen Vorstand.
Als Vorsitzender wurde Christoph Spies, MdL und Fraktionsvorsitzender, wiedergewählt. Auch die beiden bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Martina Hauenstein und Sascha Schwalb sowie Gregor Grzonkowski als Schriftführer stellten sich erneut zur Wahl auf und wurden durch die Mitglieder in ihren Ämtern bestätigt.
Der langjährige Kassierer Hans-Peter Kaiser trat aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl an. In seinem Bericht über das Kassenjahr 2022 stellte er eine sehr stabile Finanzlage des Ortsvereins fest. Vorstand und Mitglieder dankten ihm für seinen großen Einsatz in den letzten Jahren. Ganz zurückziehen wird sich Hans-Peter Kaiser aus der Vorstandsarbeit nicht: Er wurde von den Mitgliedern als einer von neun Beisitzern gewählt. Ihm im Amt des für das Finanzwesen verantwortlichen Vorstandsmitglieds – so die offizielle Bezeichnung der Funktion des Kassierers – nachfolgt Isabella Gwozdz, welche sich bereits intensiv in die Thematik und die neue Kassenführung auf EDV-Basis eingearbeitet hat.
Komplettiert wird der neue Vorstand durch neun Beisitzer: Neben dem bereits erwähnten Hans-Peter Kaiser sind dies Sebastian Baierl, Dieter und Sven Baumgartner, Stefan Dietz, Daniel Gölbert, Hendrik Kaiser, Norbert Schott und Steve Siegel.
Die Mitglieder haben ihren Vorstand mit einem starken Mandat für die Amtsperiode 2023 bis 2025 ausgestattet, in welche auch die Kommunalwahl 2024 fällt. Diesem widmet sich der neue Vorstand – neben vielen anderen Themen – intensiv.
Die erste Vorstandssitzung in neuer Konstellation findet direkt am kommenden Montag, 06.03.2023 statt, zu der alle Mitglieder und interessierte Gäste herzlich eingeladen sind.
Ergänzend zu den Vorstandswahlen standen auch weitere, teilweise sehr umfangreiche Wahlen für die Delegiertenversammlungen auf Kreis- und Unterbezirksebene sowie Vertreterversammlungen für Europa- und Kreistagswahlen und den Regionalverband auf der Agenda.
Zuvor berichteten Christoph Spies und Sascha Schwalb von der aktuellen Arbeit aus der Fraktion und des Vorstands.
Als Fraktionsvorsitzender ging Christoph Spies auf die kürzlichen Gespräche rund um den Haushaltsplan 2023 ein. Die SPD-Fraktion hat dessen Aufstellung bereits seit dem dritten Quartal 2022 eng begleitet, denn zu diesem Zeitpunkt legte die Verwaltung ein Positionspapier über mögliche Einsparungen, insbesondere im investiven Teil vor. In langen, intensiven Gesprächen ist es gelungen, punktuelle Verbesserungen zu erzielen und den Fokus der Einsparungen weg von den ursprünglichen Ansätzen im Sozialbereich hin in den Wirtschaftssektor zu lenken, beispielsweise Verfügungsmittel einzelner Bereiche oder eine angepasste Wirtschaftsförderung.
Ausführlich berichtete Christoph Spies über die derzeitige Situation rund um den Kita-Ausbau (verzögerter Baubeginns der Kita in der Bitz, angedachte Containerlösungen) und die nicht nachhaltige Verkaufspolitik städtischer Besitze statt der möglichen Realisierung von Erbpacht-Modellen (Verkauf Grundstücke, Gebäude und Wald) – die Versäumnisse der Vergangenheit werden die zukünftigen Haushaltsberatungen stark beeinflussen.
Christoph Spies dankte allen Fraktions- und Ausschussmitgliedern für ihre umfangreiche Unterstützung und Arbeit in den verschiedenen Gremien.
Für den Vorstand berichtete Sascha Schwalb über die zahlreichen Kommunikationskanäle, mit dem Ziel des persönlichen, informativen Austausches im Vorstand, mit der Fraktion sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu dienen die monatlichen Vorstandssitzungen, ebenso wie die regelmäßigen Veranstaltungen mit Fachreferenten wie Bettina Brück, Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Bildungsministerium, Isabel Mackensen-Geis, MdB, Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Minister für Soziales, Digitalisierung und Transformation, und Timo Jordan, 1. Kreisbeigeordneter des Landkreises Bad Dürkheim. Parallel dazu bietet die SPD Grünstadt eine moderne Homepage und, seit Jahresende 2022, auch einen Facebook-Auftritt als Kommunikations- und Informationsplattformen an.
Sascha Schwalb warf auch einen Blick ins Jahr 2024: Dieses wird durch die Kommunalwahlen geprägt sein. Von Seiten des Landesverbands fanden bereits Kick off-Veranstaltungen statt, bereits seit Herbst 2022 bereitet sich der Ortsverein auf die Kommunalwahl durch die direkte Ansprache von potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten, die Themensammlung für das Wahlprogramm und die Abstimmung der Kommunikationsformate vor. Ab Sommer 2023 werden sich hieran die weiteren Schritte anschließen: Verschriftlichung des Wahlprogramms, Wahlvorschlagslisten, Terminierung von Veranstaltungen und Verteilaktionen.
Stellvertretend für den gesamten Vorstand dankte Sascha Schwalb allen Mitgliedern und Gästen für die aktive Mitarbeit im Vorstand und bei den zahlreichen Veranstaltungen.
Der Bericht des Kassierers Hans-Peter Kaiser schloss, wie eingangs bereits erwähnt, mit einem sehr positiven Kassenbestand für den Ortsverein ab, den die beiden Revisoren Heike Mrosek-Handwerk und Gerd Walther, neben der einwandfreien Kassenführung, umfassend bestätigten. Sodann folgten die Mitglieder auch der Revisoren-Empfehlung zur Entlastung des Vorstands einstimmig.
Zum Abschluss der Versammlung danke der neue Vorstand den Mitgliedern für das Vertrauen sowie die konstruktive Versammlung und kündigte bereits drei weitere Veranstaltungen an: So findet am 22.03.2023 ab 18 Uhr im Weinstraßencenter die Veranstaltung „Palliativversorgung in der Region“ mit Clemens Hoch, rheinland-pfälzischem Gesundheitsminister, statt. An Ostersamstag, 08.04.2023, führt der Ortsverein wieder die traditionelle Ostereier-Verteilaktion in der Fußgängerzone durch. Und schließlich wird am 13.05.2023, Samstag vor Muttertag, im Carré Vert zum persönlichen Austausch im Rahmen eines Informationsstands eingeladen, bei dem auch für das leibliche Wohl mit Speis und Trank gesorgt sein wird.
Im Namen des Vorstandes der SPD Grünstadt.
Christoph Spies (Vorsitzender)
Martina Hauenstein (stellv. Vorsitzende)
Sascha Schwalb (stellv. Vorsitzender)