Bericht – Weihnachtsfeier Grünstadter SPD am 03.12.2022 im Bistro Lebensreich

Am 03.12.2022 hat der Ortsverein der Grünstadter SPD zu seiner traditionellen Weihnachtsfeier eingeladen, die nach zweijähriger Corona-bedingter Pause wieder im Bistro Lebensreich der Lebenshilfe Grünstadt stattfinden konnte.

An diesem zweiten Adventssamstag begrüße Sascha Schwalb, stellvertretender Ortsvereins-Vorsitzender, die etwa zwanzig Gäste. Neben zahlreichen langjährigen Genossinnen und Genossen sowie Stadträtinnen und Stadträten folgte u.a. Reinhold Niederhöfer als Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion der Einladung in die Räumlichkeiten der Lebenshilfe.

Schwalb zog aus Sicht des Ortsvereins ein positives Feedback für das Jahr 2022, der wieder an bekannte Traditionen anknüpfen konnte. Er nannte die Vor-Ort-Veranstaltungen mit dem rheinland-pfälzischen Minister für Soziales, Digitales und Transformation, Alexander Schweitzer zum Thema Digitalisierung im März 2022, die zusammen mit dem Gemeindeverband Leiningerland und deren Vorsitzenden Stephan Schenk durchgeführte Ostereierverteilaktion am Ostersamstag, den Vortrag mit Dr. Klaus Jürgen Becker im Rahmen der 1.-Mai-Veranstaltung in der Sommerhalle und die in beiden Ortsteilen, Asselheim und Sausenheim mit den Ortsvorstehern Norbert Schott und Gerd Walter ausgesprochenen Einladungen „Auf ein Glas Wein mit der SPD“ im Oktober 2022.

Gleichzeitig schwur Schwalb die Genossinnen und Genossen in seinem Ausblick auf arbeitsintensive Jahre ein, die insbesondere geprägt sein werden von Wahlen: Die Kommunalwahl in 2024 sowie die Bürgermeisterwahl in 2025 würfen ihre langen Schatten voraus. Nicht zu vergessen wären zudem die nächste Bundestagswahl, die ebenfalls in 2025 stattfindet, sowie die Landtagswahl in 2026. Erklärtes Ziel des Ortsvereins sei es, so Schwalb weiter, für die Grünstadter Bürgerinnen und Bürger eine klar sichtbare, nachhaltige und sozialdemokratische Politik anzubieten, die sich an den Bedürfnissen der hier lebenden Menschen ausrichtet.

Christoph Spies, MdL und Vorsitzender von sowohl Ortsverein als auch Stadtratsfraktion, ging auf die sehr intensiven Fraktionssitzungen ein, in denen die Vorlagen für Stadtrat und Ausschüsse studierten, auswerteten und konstruktive Vorschläge erarbeiteten. Besonders in die zusätzlichen Sondersitzungen für Haushalt, Einsparmöglichkeiten und Kindergartenentwicklung habe die Fraktion viele Stunden investiert, um diese wichtigen Themen eng und nachhaltig zu begleiten.

Umso mehr verwundere immer wieder die Kommunikationspolitik der Stadtspitze und -verwaltung: Mehr als einmal wurden getroffene Beschlüsse revidiert oder geändert, teils auch ohne Beteiligung des Stadtrats oder dessen vorherige Information. Ungeachtet dessen werde die SPD-Fraktion, so Spies, weiterhin die Beschlussvorlagen umfassend analysieren und aktiv durch Redebeiträge, Anträge und Anfragen die Grünstadter Kommunalpolitik prägen.