Am Dienstag hat der Ortsverein der SPD Grünstadt zu einer Veranstaltung zum Thema „Digitalisierung in Rheinland-Pfalz – Zukunftsaufgabe Gigabitgesellschaft“ ins Weinstraßencenter eingeladen. Gut dreißig Interessierte sind der Einladung gefolgt.
Gemeinsam mit Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischem Digitalisierungsminister, entwickelte sich unter Leitung von Sascha Schwalb eine angeregte Diskussion über verschiedene Fragestellungen rund um „Digitalisierung“.
In seinem Impulsvortrag ging Schweitzer u.a. auf das rheinland-pfälzische Maßnahmebudget in Höhe von fast 550 Mio. € ein: Damit werden landesweit 50 Projekte rund um das Thema Digitalisierung gefördert. Der Minister betonte dabei insbesondere die Besonderheiten der verschiedenen Anspruchsgruppen und Regionen. Durch die initiierte Clusterstrategie – Landkreise als „Bündnispartner“ für mehrere Gemeinden und Städte – wurde „Chancengleichheit“ gegenüber den Leistungserbringern hergestellt. Dass es beim Ausbau stellenweise zu Problemen kam, dies auch und vor allem im Landkreis Bad Dürkheim, sprach Schweitzer ebenso an und wie die hieraus abgeleitete Konsequenz: Mit der Deutschen Glasfaser, deren Tochter Inexio für den hiesigen Ausbau verantwortlich zeichnet, wurde ein so genannter Letter of Intent vereinbart – Regeln, an die sich alle Beteiligten halten wollen. Flankiert werden solche größeren Maßnahmen durch direkte, bürgernahe Initiativen: Beispielhaft seien hierfür die Digitalisierungs-Scouts genannt, aus deren Reihen auch ein Gast bei der Veranstaltung war; diese ehrenamtlich Tätigen unterstützen Menschen in der Regel älteren Jahrgangs bei der Bewältigung von alltäglichen Arbeiten und Aufgaben mit dem Internet.
Die verstärkte und schnelle Kompetenzförderung der öffentlichen Verwaltung stellt eine weitere Priorität in Minister Schweitzers Agenda da. Das erklärte Ziel ist es, öffentliche Anlaufstellen noch stärker zu digitalisieren und zentrale Vorgänge via Internetplattformen anzubieten. Dafür werde aktuell eine Prioritätenliste gemeinsam mit den kommunalen Verwaltungen und den Bürger:innen erstellt. Schweitzer nannte hierbei das Ausstellen und Beantragen von Personalausweisen oder Meldebescheinigungen als „klassische“ Anliegen.
Abschließend betonte der Digitalisierungsminister, dass neben den Chancen auch stets ein Blick auf die Gefahren zu richten sei: Cyberangriffe auf die IT-Infrastruktur seien mittlerweile täglich zu verzeichnen. Bisher jedoch konnte noch jedes „Anklopfen“ erfolgreich abgewehrt werden.
Die anwesenden circa dreißig Gäste im Weinstraßencenter, darunter unter anderem Isabel Mackensen-Geis (MdB), Timo Jordan (1. Kreisbeigeordneter des Landkreises Bad Dürkheim) und Stephan Schenk (Gemeindeverbandsvorsitzender Leininger Land) beteiligten sich rege an der anschließenden Diskussion. Der Minister nahm aus der gut zweistündigen Veranstaltung viele persönliche Eindrücke sowie Lob und auch kritische Hinweise mit.
Zusammenfassend stelle Minister Schweitzer klar, Digitalisierung kenne keine Branche und Ressort. Vielmehr sei inzwischen jeder Betrieb, jedes Unternehmen, gleicher welcher Sparte und Größe, Teil der digitalen Welt. Wichtig sei, aktiv im Gespräch zu bleiben, transparent zu kommunizieren und nachhaltig zu Gestalten.
Sascha Schwalb bedankte sich bei Alexander Schweitzer für den gelungenen Abend und wünschte allen einen guten Heimweg.
Im Namen des Vorstandes der SPD Grünstadt
Christoph Spies (Vorsitzender) Sascha Schwalb (Stell. Vorsitzender) Martina Hauenstein (Stell. Vorsitzende)
