Antrag Innenstadt E-Parken

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Fraktion SPD Grünstadt

Sascha Schwalb 24.08.2021

die Grünstadter Innenstadt erfreut sich großer Beliebtheit bei Bürgerinnen und Bürgern, Gästen und Touristen. Der Innenstadtbereich stellt ebenfalls ein Wohngebiet dar, welches aufgrund der Gegebenheiten wenige bis keine Parkplätze in der unmittelbaren Umgebung der Wohnhäuser besitzt.

Der flächendeckende Auf- und Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur ist Grundvoraussetzung für die Akzeptanz und die Zunahme rein batterieelektrischer Mobilität. Die Nutzung von reinen Batterieelektrofahrzeugen ermöglicht bei Einsatz von erneuerbaren Energien eine erhebliche Reduktion von Treibhausgasemissionen und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele und zur Einhaltung der europäischen Zielvorgaben. Zudem tragen E-Autos durch die deutlich leiseren Motorengeräusche aktiv zu einer gesteigerten Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt bei. Die Stadt Grünstadt sollte dies aktiv fördern und das Ziel, aktiven Klimaschutz zu betreiben, mit Leben füllen.

Die SPD-Fraktion bittet Sie aus den o. g. Gründen um kurzfristige Erstellung eines Konzeptes für den innenstädtischen Bereich, insbesondere mit dem Ziel für Anwohner und Besucher der Fußgängerzone E-Parken (ausgewiesene Parkplätze und Ladestationen) zu ermöglichen. Ebenfalls soll die Möglichkeit der Gebührenfreiheit bzw. Gebührenreduktion des Parkens für elektrisch betriebene Fahrzeuge geprüft werden. Eine Stellungnahme des Wirtschaftsforums soll erbeten werden.

Die SPD-Fraktion beantragt daher, den im Betreff genannten Beratungsgegenstand auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu übernehmen.

Schon heute vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Schwalb – Christoph Spies