Sebastian Baierl

Strom aus erneuerbaren Energien leistet einen wesentlichen Beitrag zu Erreichung der Klimaziele Deutschlands und der Europäischen Union. Auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität muss deshalb der Ausbau der erneuerbaren Energien konsequent weiter vorangetrieben werden. In Deutschland ist das Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als zwei Jahrzehnten die wesentliche Grundlage für den Ausbauerfolg der erneuerbaren Energien. Bereits heute deckt Strom aus erneuerbaren Energien an vielen Tagen mehr als die Hälfte des gesamten deutschen Stromverbrauchs.

Im Rahmen Ihrer Stellungnahme in „Allwetterbad – Eine Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid“ haben Sie einen jährlichen Verlustausgleich von ca. 440.000 bis 700.000 € für das Schwimmbad versprochen. Sie wollten den jährlichen Verlustausgleich durch Festlegung entsprechender Priorisierungen bewältigen.

Der von Ihnen beauftragte Gutachter – Dr. Christian Kuhn, Deutsche Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co.KG – stellte seine Wirtschaftlichkeitsprognose am 20.08.2013 vor. Die Prognose wurde in folgenden Unterpunkten dargestellt

Die Einwohnerzahl Grünstadts beträgt etwa 14.600, davon wohnen in Asselheim etwa 1.600 Personen und in Sausenheim etwa 2.300 Personen.

Die Bildung der Ortsbezirke Asselheim und Sausenheim ergibt sich aus § 2 Hauptsatzung der Stadt Grünstadt vom 01.09.2004, geändert durch Satzungen vom 02.09.2009, 17.12.2009, 22.03.2010, 23.07.2014, 18.12.2014, 23.05.2017 + 25.06.2019 (Hauptsatzung). Die Ortsbezirke erstrecken sich über die jeweiligen Gebiete der ehemals selbständigen Gemeinden mit folgenden Begrenzungen:

Mit großer Betroffenheit und Bestürzung verfolgen wir alle die Geschehnisse, insbesondere im Westen von Rheinland-Pfalz, aber auch in anderen Regionen unseres Bundeslandes sowie in Nordrhein-Westfalen. Wir danken den Rettungskräften für ihren großen, unermüdlichen Einsatz und den Bürger:innen für die überwältigende Anteilnahme und Spendenbereitschaft. .

Mit Beratungsunterlage 2832/2020 wurde der Stadtrat über die aktuelle Lage und die weiteren Maßnahmen der Stadtverwaltung zum Themenkomplex „Bezahlbarer Wohnraum in Grünstadt“ informiert. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass bis zum Jahr 2035 in der Stadt Grünstadt rund 590 Wohnungen fehlen werden. Im Bereich des bezahlbaren Wohnens und bei Single-/Seniorenhaushalten besteht der größte Handlungsbedarf. Im Rahmen des Studentenprojektes der Universität Kaiserslautern, welches in 2016 durchgeführt wurde, sind verschiedene Vorschläge zur Weiterentwicklung des Jean- Mann-Platzes erarbeitet worden. Diese wurden am 27.06.2017 im Rahmen einer Stadtratssitzung vorgestellt. Das Projekt hat vier Modelle – rückwärtige Erschließung I und II, Grundstückserwerb, Stadthäuser und Mehrfamilienhaus – ausgeführt, welche die städtische Entwicklung an dieser Stelle nachhaltig fördern würden.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Einwohnerzahl Grünstadts beträgt etwa 14.600, davon wohnen in Asselheim etwa 1.600 Personen und in Sausenheim etwa 2.300 Personen. Die Bildung der Ortsbezirke Asselheim und Sausenheim ergibt sich aus § 2 Hauptsatzung der Stadt Grünstadt vom 01.09.2004, geändert durch Satzungen vom 02.09.2009, 17.12.2009, 22.03.2010, 23.07.2014, 18.12.2014, 23.05.2017 + 25.06.2019 (Hauptsatzung). Die Ortsbezirke